Info für Eltern im Umgang mit Corona

 

Das bayerische Kultusministerium hat Informationen für Eltern mit dem Titel "Eltern können ihre Kinder im Ungang mit den Maßnahmen zum Coronavirus unterstützen" auf seine Homepage gestellt. 

Unter folgendem Link sind die Informationen abrufbar:

 

https://www.km.bayern.de/allgemein/meldung/6918/eltern-koennen-ihre-kinder-im-umgang-mit-den-massnahmen-zum-corona-virus-unterstuetzen.html

 


 

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Hinweise zum Datenschutz im Rahmen der Umsetzung des Masernschutzgesetzes

 

Hinweise zum Datenschutz im Rahmen der Umsetzung  des Masernschutzgesetzes in den Schulen(Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung)für Lehrkräfte und sonstiges Personal 

 

Im Folgenden möchte Sie die Schule gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Gesetz für  den Schutz vor Masern  und  zur Stärkung  der  Impfprävention  (Masernschutzgesetz) informieren.

 

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

 

Grundschule Krugzell

Pfarrwaldweg 3

87452 Krugzell

 

Tel. 08374 / 8481

 

Fax 08374 / 93659

 

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Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer Daten

 

Die personenbezogenen Daten der Personen, die an der Schule Tätigkeiten nach § 20 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ausüben, werden von der Schule zum Zweck der Umsetzung des Masernschutzgesetzesverarbeitet. Die Schule hat den Nachweis zu prüfen, ob Personen, die an der Schule Tätigkeiten ausüben, über einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern verfügen, eine Immunität gegen Masern aufweisen oder aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen Masern  geimpft werden können.

 

Der Nachweisüber einen ausreichenden Masernschutz wird im erforderlichen Umfang (Erfüllung  bzw. Nichterfüllung  der  Voraussetzungen  des § 20  Abs. 9 und Abs. 10 IfSGund  Begründung  hierfür)dokumentiert. Dieser Dokumentationsbogen wird im erforderlichen  Umfang aufbewahrt; soweit eine Personalakte besteht, wird er Bestandteil dieser Personalakte; im Übrigen wird er Bestandteil einer Sachakte. Die für  den Nachweis bei der Schule vorgelegten Dokumente (z.B. Impfausweis) sind nur zur Prüfung der Voraussetzungen notwendig und werden  nach  Abschluss dieser nicht gespeichert.

 

Für  Beamtinnen  und  Beamte, die ab dem 01.03.2020 eingestellt werden, liegt der Vollzug des Gesetzes bei der personalverwaltenden Stelle.

 

Bei Personen, die nicht beim Freistaat Bayern beschäftigt  sind bzw. nicht direkt für  diesen  tätig werden, sondern bei anderen Arbeitsgebern (z.B. Personal  der  Sachaufwandsträger, der Kooperationspartner im Ganztagsbereich,  Reinigungsfirmen,  etc.) kann die Prüfung  durch eine andere staatliche Stelle (Kommune, Zweckverband) erfolgen. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass nur Personen erfasst werden, die regelmäßig (nicht nur für wenige Tage) und nicht nur zeitlich ganz vorübergehend (nicht nur  jeweils wenige Minuten, sondern über einen längeren Zeitraum) in der Schule bzw. im Rahmen der schulischen Veranstaltung tätig sind. Die Schulleiterin/der Schulleiter lässt sich bei diesen Personengruppeneine Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers vorlegen,  dass nur den Anforderungen des Masernschutzgesetzes entsprechendes Personen  in der Einrichtung eingesetzt  werden. Die  Schulleiterin/der  Schulleiter muss gegenüber dem Gesundheitsamt lediglich belegen können, dass er die eingesetzten  Dienstleister privatrechtlich verpflichtet hat, nur den Anforderungen des Masernschutzgesetzes entsprechende Personen in der Einrichtung einzusetzen bzw. dass er diese Verpflichtung an die Sachaufwandsträger kommuniziert hat, die die  Verträge mit externen Dienstleistern  abgeschlossen haben.

 

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung  ist § 2 Nummer 16, § 20 Abs. 8 bis 10, 13 Infektionsschutzgesetz. Soweit eine Personalakte an der Schule besteht, ist zusätzlich Art. 104 Bayerisches Beamtengesetz  (BayBG) einschlägig.

 

Empfänger von personenbezogenen Daten

 

Die Daten werden bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen an folgende Stellen weitergegeben:

 

  • zuständiges Gesundheitsamt bei nicht oder nicht zureichend erbrachten Nachweis(s.o.; § 20 Abs. 8-10  IfSG)
  • zuständige Schulaufsichtsbehörden(Art. 113 BayEUG)
  • - personalverwaltende Stelle (Art. 103  ff. BayBG)

 

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

 

Die  zum Nachweis notwendigen Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Die Speicherfristen für Personalakten richten sich nach Art. 110 BayBG.

 

Weitere Informationen

 

Weitere Hinweise zum Datenschutz der Schule, insbesondere die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der Schule sowie Hinweise zu Ihren Rechten,  finden Sie auf der Schulhomepage

 

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